Kolumne: Andreas Theyssen - Die Atomfarce
Der Kampf der Wirtschaft für die bedrohte Lebensform Atomkraftwerk wird
immer absurder. Die Energiekonzerne arbeiten mit allen Tricks.
Ein uns lieb gewordenes Erdenwesen ist in Gefahr. Es ist meist knuddelig
rund, schmutzt nicht - zumindest nicht so, dass man es sieht -, und sieht
einfach strahlend schön aus. Zu finden ist es oft in landschaftlich
reizvoller Umgebung, und vor allem ist es nützlich wie die gemeine Milchkuh: Es gibt
Strom. Doch obwohl es nur Segen über die Menschheit bringt, wollen nun
garstige Politiker von den Konservativen diesem unschuldigen Wesen den Garaus
machen. Das. Darf. Nicht. Sein!
Dankenswerterweise haben nun viele deutsche Prominente ihr Herz für diese
bedrohte Spezies entdeckt. Und das mit einer Leidenschaft, von der
pakistanische Flutopfer nur träumen können. Da barmen und mahnen so illustre
Persönlichkeiten wie der DFB-Manager Oliver Bierhoff, der Gefühlsmensch Josef
Ackermann von der Deutschen Bank , der Keksbäcker Werner Bahlsen und
selbstverständlich die notorisch selbstlosen Chefs der vier großen Energiekonzerne.
Das Atomkraftwerk darf nicht sterben, so rufen sie, genauso wenig wie sein
naher Verwandter, das Kohlekraftwerk. Und wenn die bösen Politiker nicht
aufpassen, dann ist unser aller Wohlstand in Gefahr.
Pro Kernkraft. Die Wirtschaft wirbt in Zeitungsannoncen für ihr ... Pro
Kernkraft. Die Wirtschaft wirbt in Zeitungsannoncen für ihr Anliegen
Hallo? Geht's noch? Haben die Herren (wieso ist eigentlich keine einzige
Dame dabei?) einmal in den Kalender geschaut? Wir schreiben das Jahr 2010.
Der Atomausstieg liegt ganze acht Jahre zurück. Und damals haben alle
Energiekonzerne dem perspektivischen Abschied von der Atomkraft zugestimmt, dies
sogar vertraglich besiegelt. Warum also hat nicht damals der Untergang des
Abendlandes gedroht? Hat sich die deutsche Industrielandschaft seitdem so
dramatisch verändert, dass heute unerträglich ist, was damals möglich war?
Ein klares Nein.
Ein zu kleines Geschenk
Anders als die Vehemenz der "Atomkraft? Ja bitte"-Kampagne impliziert,
will die Bundesregierung den Atomausstieg nicht sofort durchdrücken, sie
möchte die Laufzeiten der AKW sogar verlängern, sprich: Wirtschaft und
Energieversorgern entgegenkommen. Nur möchte sie die Laufzeiten möglicherweise nicht
so lange verlängern, wie es den Konzernen lieb wäre. Die AKW-Betreiber
erhalten also ein schwarz-gelbes Geschenk, aber es ist ihnen nicht groß genug.
Zu Urgroßvaters Zeiten gab man Kindern, die sich derart gebärdeten, eine
hinter die Löffel wegen schlechten Benehmens. Und all die Ackermänner,
Bahlsens und Bierhoffs solidarisieren sich mit diesen Repräsentanten schlechter
Kinderstube. Eine feine Gesellschaft.
Damit nicht genug. Die Konzerne haben alle deutschen Kernkraftwerke
abgeschrieben. Dürfen die AKW also länger laufen, dürfen die Energieversorger
auch mehr Gewinne machen. Die Bundesregierung vertritt die Ansicht, dass die
Versorger dafür zur Kasse gebeten werden sollen. Sei es, um den Haushalt zu
sanieren, sei es, um in Forschung und Ausbau regenerativer Energien zu
investieren. Sei es beides. Man könnte also von einem fairen Deal sprechen.
Geschäftssinn oder Gier?
Und das ist dann der Punkt, an dem nicht nur die Atomkraftwerke zur
bedrohten Spezies werden, sondern gleich alle vier großen Energiekonzerne. Da
wird gebarmt und gegreint, die Verzweiflung der Aktionäre bemüht,
Arbeitsplätze seien gefährdet. Gleichzeitig arbeiten die Energieversorger mit allen
Tricks. Wenn denn schon Teile ihrer AKW-Gewinne in die Förderung regenerativer
Energien fließen sollen, dann versuchen sie, sich den größten Teil des
Kuchens zu sichern. Und wenn sie schon Geld an den Staat zahlen sollen,
versuchen sie es so zu regeln, dass der Staat ihre Zahlungen vorfinanziert. Man
kann dies als Geschäftssinn bezeichnen. Man kann es aber auch Gier nennen.
Es gehört nun zu den Eigenheiten schwarz-gelber Regierungspolitik,
mitunter heftig zu dilettieren und damit den Energieversorgern hübsche
Steilvorlagen zu liefern. So hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Einführung
einer Brennelementesteuer angekündigt, um seinen lädierten Haushalt
aufzupolieren. Dagegen wollen die Stromkonzerne klagen. Und damit haben sie sogar
Aussicht auf Erfolg. Denn eine EU-Regel besagt, dass keine Energieform
diskriminiert werden darf. Eine einseitige steuerliche Belastung der Kernkraft
könnte von Brüssel wieder gekippt werden.
Zeit für Rationalität
Kanzlerin Angela Merkel hat schon angedeutet, dass die Brennelementesteuer
eher nicht kommen wird. Es läuft also auf einen Fonds hinaus, in den die
Konzerne einen Teil ihrer Gewinne einzahlen sollen. Es wird ein langes
Gefeilsche geben, wie viel Geld zu welchen Konditionen für welchen Zweck
eingezahlt werden soll. Und selbst wenn die Bundesregierung beschließen sollte,
dass die Einnahmen zu 100 Prozent den pakistanischen Flutopfern zugutekommen
sollten - die Energiekonzerne würden immer noch jammern und greinen und
barmen.
Die Atomkraftwerksdebatte wird hochemotional und hochideologisch geführt.
Deshalb wäre es höchst sinnvoll, ein wenig Rationalität einfließen zu
lassen. Dazu gehört die Erkenntnis, dass Kernkraftwerke in puncto Klimaschutz
von Vorteil sind. Dazu gehört die Erkenntnis, dass Kernkraftwerke sehr sicher
sind - solange nichts passiert. Wenn aber etwas passiert, sind die Folgen
katastrophal. Die verstrahlte Wüste rund um Tschernobyl beweist es noch
heute, ein gutes Vierteljahrhundert nach dem GAU. Als in Russland und der
Ukraine die Wälder brannten, mussten wir fürchten, dass die radioaktiv
verseuchte Asche nach Westeuropa getrieben wird. Die Gefahr ist über Jahrzehnte
noch nicht gebannt.
Zur Rationalität gehört also die Erkenntnis, dass es am besten ist, so
schnell wie energie- und industriepolitisch irgend möglich aus der Kernkraft
auszusteigen. Zur Rationalität gehört auch die Erkenntnis, dass regenerative
Energien - und die dazugehörenden Stromnetze - so massiv wie möglich
ausgebaut und weiterentwickelt werden müssen. Zum Beispiel auch, um sich vom
Uran unabhängig zu machen, das oft in Staaten abgebaut wird, die politisch
begrenzt berechenbar sind.
Und schließlich gehört zur Rationalität auch die Erkenntnis, dass im
Moment nur eine Spezies akut bedroht ist. Und das ist nicht das gemeine deutsche
Atomkraftwerk. Es ist das Hirn.
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Quelle / Originallink:
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